Wahlen

Aktuelle Informationen zu bevorstehenden Wahlen

Aktuelle Informationen zur Europawahl am Sonntag, 26.05.2019

Das Wahlsystem

In jedem Mitgliedstaat werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments nach dem Verhältniswahlsystem auf der Grundlage von Listen oder von übertragbaren Einzelstimmen gewählt. Die Mitgliedstaaten können Vorzugsstimmen auf der Grundlage von Listen nach den von Ihnen festgelegten Modalitäten zulassen.

In Deutschland erfolgt die Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Listenwahlvorschläge können für ein Land oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Weitere Informationen zum Wahlsystem können Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters einsehen!

Briefwahlunterlagen

Zustellung der Wahlbenachrichtigungen

Die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsbriefe erfolgt in der Zeit von Freitag, 26.04.2019 bis Montag, 29.04.2019 per Boten. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit dem Wahlamt in Verbindung setzen.

Sie haben folgende Möglichkeiten Briefwahlunterlagen zu beantragen

• per Online-Formular (ab sofort bis 22.Mai 2019, 12 Uhr)
• schriftlich:mit Hilfe des Vordrucks auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung (ausgefüllt und unterschrieben an die angegebene Adresse schicken),
• per Fax – 06022/2206-75
• per E-Mail – wahlamt@kleinwallstadt.de
• persönlich vor Ort.

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist noch bis Freitag, 24.05.2019 18.00 Uhr möglich! Das Rathaus Kleinwallstadt hat am Freitag, 24.05 von 08.00-12.00 Uhr und von 13.00-18.00 Uhr für die Beantragung der Briefwahlunterlagen geöffnet!

Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich!

Jeder kann nur für sich selbst einen Antrag stellen. Wer für jemand anderen einen Antrag stellt, muss eine schriftliche Vollmacht, eine Generalvollmacht (von einem Notar beglaubigt) oder einen Betreuungsausweis (vom Amtsgericht ausgestellt) vorlegen. Eine Beantragung ist daher in diesem Fall nur persönlich oder schriftlich (nicht elektronisch!) möglich.

Beantragung über das Online-Formular

Das Online-Formular steht Ihnen ab sofort bis zum 22.Mai 2019, 12 Uhr zur Verfügung. Eine längere Online-Beantragung ist nicht möglich, da nicht gewährleistet werden kann, dass die Briefwahlunterlagen rechtzeitig per Post zugestellt werden. Bitte berücksichtigen Sie: Die Postzustellung kann ab Versand bis zu sechs Werktage dauern.

Rückgabe des roten Wahlbriefes

Alle Wahlbriefe müssen bis zum 26.Mai 2019, 18 Uhr bei der

Geschäftsstelle der VG Kleinwallstadt, Hauptstr. 2, 63839 Kleinwallstadt

oder  

im Rathaus Hausen, Hauptstr. 64, 63840 Hausen

im Briefkasten eingegangen sein.

Voraussetzungen

Deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger sowie Unionsbürgerinnen und -bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten dürfen an der Europawahl teilnehmen. Es gelten für alle die gleichen Zulassungsbedingungen. Sie sind wahlberechtigt, wenn sie am Wahltag folgende Voraussetzungen erfüllen:

• das 18. Lebensjahr vollendet haben (am 26.5.2001 oder früher geboren sind),
• die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines der übrigen EU-Mitgliedstaaten haben,
• in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind,
• seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Unionsbürger die in Deutschland wohnen

Auch die in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen, entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder im Herkunftsland. Bitte beachten Sie, dass das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden darf!

Ausführliche Informationen erhalten Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters!

Auslandsdeutsche 

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die nicht in Deutschland gemeldet sind, bezeichnet man als Auslandsdeutsche. Sie werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an Europawahlen teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Nur vorübergehend im Ausland?
Deutsche, die sich vorübergehend – zum Beispiel während eines Urlaubs – im Ausland aufhalten und nach wie vor in Deutschland gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen. Sie können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben.

Weitere Informationen erhalten Sie über folgenden Link!

Versendung der Briefwahlunterlagen für die Europawahl

Für Wahlberechtigte, die sich zum Zeitpunkt der Europawahl nicht in Deutschland aufhalten, besteht die Möglichkeit, ihr Wahlrecht per Briefwahl auszuüben. Hierfür bieten verschiedene Auslandvertretungen die Möglichkeit an, die Anträge zur Aufnahme ins Wählerverzeichnis und die Briefwahlunterlagen auf dem Kurierweg zu versenden. Hier finden Sie eine Liste der Auslandsvertretungen, die die diese Dienste anbieten.

Wichtiger Hinweis:

Bitte beachten Sie die verlängerten Postlaufzeiten in Ausland und beantragen Sie die nötigen Unterlagen rechtzeitig vor dem Wahltermin am 26.05.2019, damit Ihre Unterlagen rechtzeitig eintreffen. Später eingehende Unterlagen können nicht mehr berücksichtigt werden.

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Abb (Telefon: 06022/220624 oder E-Mail: anne.abb@kleinwallstadt.de) gerne zur Verfügung.